Unsere Kitas und Schulen offen halten – mit Luftfilteranlagen

Wir alle wollen, dass unsere Kinder und Jugendlichen nach den Sommerferien ohne Einschränkungen zur Kita und zur Schule gehen können. Ein wenig mehr Sicherheit in der dann noch nicht beendeten Pandemie bieten Luftreinigungsgeräte. Der Bund hat dazu kürzlich eine Förderrichtlinie für die Schulträger herausgebracht.

Nach den Sommerferien wird ein Großteil unserer Kinder und Jugendlichen nicht gegen das Corona-Virus geimpft sein. Gleichzeitig wird die ansteckendere Delta-Variante wohl zunehmend dominieren. Damit Kitas und Schulen trotzdem geöffnet bleiben können und die Gesundheit unserer Kinder und Jugendlichen dennoch bestmöglich geschützt wird, empfiehlt sich der Einsatz von Luftreinigungsgeräten. Diese gibt es in mobiler und stationärer Ausführung.

Der Bund finanziert auf Antrag der Schulträger – bei uns sind das die Gemeinden und Städte sowie der Landkreis – bis zu 80 Prozent der Anschaffungskosten stationärer Anlagen. Mobile Geräte werden nicht bezuschusst.

Stationäre Anlagen müssen fest verbaut und angeschlossen werden. Das erfordert umfangreiche Planungs-, Ausschreibungs- und Baumaßnahmen. Der dazu notwendige zusätzliche Personalbedarf ist bei den Schulträgern im Landkreis wohl eher nicht vorhanden. Externe Planungsbüros müssten deshalb für zusätzliches Geld eingekauft werden.

Für einen größeren Schulträger kommen so schnell Mehrkosten von mehreren Millionen Euro zusammen, die nicht im Haushaltsplan vorgesehen sind. Das Geld ist vom Schulträger vorzustrecken, bis die Fördermittel des Bundes eintreffen.

Damit nun alle Kitas und Schulen im gesamten Landkreis Gifhorn mit Luftfilteranlagen ausgestattet werden können, schlage ich einen gemeinsamen Sonderausschuss aus Gemeinden, Städten und Landkreis vor. Die anstehenden Aufgaben könnten so gemeinsam gemeistert werden.

Zusätzlich schlage ich vor, dass der Landkreis Gifhorn den Gemeinden und Städten einen kostenfreien Kredit zur Verfügung stellt, um die Übergangskosten abzufedern. So könnte es erreicht werden, dass auch kleinere oder finanziell nicht gut aufgestellte Schulträger von den anderen solidarisch mitgetragen werden. Alle Kinder und Jugendlichen im gesamten Landkreis würden so gleichermaßen und unabhängig vom Wohnort der Eltern profitieren.

Wir haben mit viel Geld Konzerne und Betriebe gerettet. Unsere Kinder und Jugendlichen sollten uns noch viel mehr wert sein.

Euer Detlef Eichner
Der Kandidat der Bürgerinnen und Bürger

#herbst2021